Haushalt aus der Substanz

Stadtkämmerer Arras warnte beim Etat 2003 vor allzu großer Euphorie

30.01.2003 | Schriesheim. (ron) Vom "Investieren, dass es knallt", wie es Bürgermeister Peter Riehl kurz vorm Jahreswechsel formuliert hat, ist Schriesheim noch etwas entfernt. Der Rathauschef und sein Kämmerer Volker Arras brachten gestern Abend einen Haushaltsplan-Entwurf ein, der "aus der Substanz" finanziert ist, wie der Stadtrechner sagt. Vor allem Kämmerer Arras verwies in der Sitzung, aber auch zuvor im RNZ-Gespräch auf die Einnahmen des Vermögenshaushaltes, der mit drei Millionen Euro Volumen alles andere als rekordverdächtig ist. Zur Hälfte speist sich der Investitionsetat nämlich durch eine Kapitalentnahme aus dem Wasserwerk; jene finanztechnische Maßnahme hatte der Gemeinderat schon im letzten Jahr beschlossen. "Aber das kann man natürlich nicht in jedem Jahr machen",gab der Kämmerer zu Bedenken. Die Eigenmittel aus dem Wasserhaushalt zählte er bereits "zum Tafelsilber der Stadt". Seine Einschätzung: "Die Investitionen werden weitgehend aus der Substanz finanziert." Übrigens schloss Arras eine Erhöhung der Wassergebühr in den nächsten Jahren nicht mehr aus. Knapp 500 000 Euro genehmigt sich der Vermögenshaushalt von der Allgemeinen Rücklage und 433 000 Euro aus dem Verwaltungshaushalt der laufenden Kosten. Und dieser Überschuss wird nur möglich sein, wenn auch im nächsten Jahr für Schriesheimer Verhältnisse komfortable 2,68 Millionen Euro Mehrwertsteuer eingenommen werden. Von dieser Summe geht Arras nach einer überraschenden Gewerbesteuer-Explosion im Jahr 2002 aus.

Insgesamt legte der Kämmerer einen Etatentwurf vor, der neben jenen drei Millionen an Investitionen, 20,7 Millionen Euro im Verwaltungshaushalt der laufenden Kosten veranschlagt (s. "auf einen Blick"). Interessant ist natürlich ein Blick auf die Investitionen. Den größten Brocken macht erwartungsgemäß der nächste Sanierungsabschnitt im Kurpfalz-Schulzentrum aus: 635 000 Euro. Dann folgt die neue Drehleiter für die Freiwillige Feuerwehr; das alte Exemplar ist älter als 30 Jahre. Die nächstgrößere Summe gilt ebenfalls der Feuerwehr, diesmal in Altenbach. Mit 240 000 Euro wird der Ausbau des Feuerwehrhauses abgerechnet. 150 000 Euro will die Stadt "in die Hand nehmen", um am Bauhof eine neue Fahrzeughalle zu bauen.

Während sich Kämmerer Volker Arras überwiegend den nüchternen Zahlen des Etatentwurfs widmete, gestaltete Bürgermeister Peter Riehl die drittletzte Haushaltseinbringung seiner Amtszeit erwartungsgemäß mehr politisch (darüber werden wir morgen berichten). Die Gemeinderats-Fraktionen haben nun rund vier Wochen Zeit, an dem Verwaltungsvorschlag für das maßgebende Zahlenwerk zu beraten.

Rhein-Neckar-Zeitung | 30.01.2003